- Präambel
Abenteuerplanet, Vierbatzstraße 10, 2345 Brunn am Gebirge, office@abenteuerplanet.at, (in der Folge „die Auftragnehmerin“) hat sich auf die pädagogische Betreuung von Kindern und Jugendlichen spezialisiert. Die Auftragnehmerin bietet in diesem Zusammenhang Fortbildungskurse und Lerninhalte an.
Bei den Eltern der Kinder und Jugendlichen (in der Folge „der Kunde“) handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Klarstellend wird festgehalten, dass sofern in diesem Zusammenhang von „Kunde“ gesprochen wird, sich dies sinngemäß auch auf die Kinder des Kunden bezieht.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet.
Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
- Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Diese AGB gelten auch für etwaige Folgeaufträge und müssen daher nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
- Angebot und Vertragsabschluss
Ein Vertragsverhältnis kommt wie folgt zustande: Auf Nachfrage des Kunden wird die Auftragnehmerin diesem ein Angebot zukommen lassen. Das Vertragsverhältnis kommt in jenem Zeitpunkt zustande, in welchem die Annahme dieses Angebotes durch den Kunden der Auftragnehmerin zugeht. Die Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend. Kunden sind an ihre Willenserklärungen drei Tage gebunden.
- Zahlungsmodalitäten
Das Entgelt für die von der Auftragnehmerin zu erbringenden Leistungen richtet sich nach dem Angebot. Es wird darauf hingewiesen, dass mögliche außergewöhnliche Kosten (hier insbesondere Reisekosten oder Eintrittskarten für externe Veranstaltungen) nicht von einer Pauschale gedeckt sind.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden.
Leistungen der Auftragnehmerin sind im Voraus zu bezahlen und können diese daher auch im Voraus in Rechnung gestellt werden.
Bereits getätigte Zahlungen werden nicht refundiert. Sofern eine Zahlung in Raten vereinbart wird, hat der Zahlungseingang jeweils am 5. des jeweiligen Monats zu erfolgen.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von der Auftragnehmerin angeführte Konto. Die Forderungen der Auftragnehmerin werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird die Auftragnehmerin 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Unbeschadet dessen, kann die Auftragnehmerin einen darüberhinausgehenden Aufwand gegenüber dem Kunden verrechnen.
- Kurse, Privatstunden, Leistungsblöcke und Stornobedingungen
Sofern die Auftragnehmerin Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Privatstunden) oder Einheiten („Semestern“) (in der Folge „Block“) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die „Blöcke“ einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen. Sämtliche Einheiten eines Blocks müssen binnen einem Jahr ab Zahlungseingang des Blocks konsumiert werden.
Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Privatstunde binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oder kurzfristig verschieben möchte, hat die Auftragnehmerin
Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höherer Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
Möchte der Kunde an einem Kurs oder einer Veranstaltung doch nicht teilnehmen, kann er die Anmeldung unter nachfolgenden Bedingungen stornieren:
Um bereits gebuchte Veranstaltungen oder Kurse zu stornieren, muss vor Terminbeginn eine schriftliche Bestätigung erfolgen. Als Datum gilt das
Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post). Bis drei Monate vor Terminstart werden 25 %, bis vier Wochen vor Terminstart 50 %, bis sieben Tagen vor Terminstart 75 % des Betrags einbehalten. Alternativ kann vom Kunden ein Ersatzteilnehmer gestellt werden, wodurch die Stornogebühr entfällt. Bei Nichterscheinen eines angemeldeten Teilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch eines angemeldeten Teilnehmers wird die vollständige Gebühr einbehalten.
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei
Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es der Auftragnehmerin nicht möglich machen, die Veranstaltung abzuhalten, kann diese abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden in diesem Fall vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Kunden im Verlauf eines Kurses von der weiteren Teilnahme an einem Kurs auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen unangemessenes, aggressives, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Gebühr zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Änderungen im inhaltlichen Bereich des Veranstaltungsprogramms, der Anzahl der
Unterrichtseinheiten, der Kursgebühr, des Kursortes, eines Lehrers und der Veranstaltungstermine vorzunehmen, wenn sich die rechtlichen Grundlagen, auf welchen diese Vorgaben beruhen, geändert haben oder die Änderungen infolge faktischer Gegebenheiten erforderlich sind. Abweichungen werden nach Möglichkeit sofort mitgeteilt, damit der Kunde die Anmeldung gegebenenfalls ändern kann.
- Werknutzungsbewilligung
Die Auftragnehmerin gestattet dem Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Inhalte die urheberrechtlich geschützt sind ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen
(konsumieren). Demnach ist Nutzung dieser Inhalte außerhalb der Vertragszwecke nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin zulässig. Inhalte von Kursen und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Zuge des Vertragsverhältnisses bestimmt. Ohne Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden. Etwaige gesetzliche Rechte (zB Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch nach § 42 Abs 6 UrhG) werden dadurch selbstverständlich nicht eingeschränkt.
- Rücktrittsrecht nach FAGG
Sofern der Vertragsabschluss ausschließlich elektronisch im Wege des Fernabsatzes im Sinne des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes („FAGG“), erfolgt, hat der Kunde ein Rücktrittsrecht nach folgenden Maßgaben: Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen 30 Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Dabei sind die oben genannten Stornobedingungen zu berücksichtigen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Auftragnehmerin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder EMail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Abenteuerplanet
An der Au 2/6/1, 1230 Wien
Email: office@abenteuerplanet.at
Telefon: 0677/614 788 38
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Auftragnehmerin angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Auftragnehmerin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die
Auftragnehmerin über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse der Auftragnehmerin zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und die Auftragnehmerin die Löschung bestätigt.
Die unmittelbaren Kosten einer etwaigen Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
- Leistungsstörungen und digitaler Unterricht
Die Auftragnehmerin ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Veranstaltungen ersatzweise in digitaler Form durchzuführen. Wenn der Kunde dies nicht möchte, besteht ein Anspruch auf Refundierung bereits geleisteter Zahlungen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine geeignete IT-Infrastruktur (Internetverbindung) gegeben ist um online Schulungen durchzuführen.
- Datenschutz
Die Auftragnehmerin informiert darüber, dass im Zuge von Veranstaltungen Fotos gemacht werden und dabei auch die Teilnehmer abgelichtet werden können. Diese Fotos können anschließend auf der Website der Auftragnehmerin und sozialen Medien (bspw. Facebook oder Instagram, aber auch Printmedien oder Werbebroschüren veröffentlicht werden sofern der Kunde dazu ausdrücklich eingewilligt (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO) hat. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
- Haftung
Für mitgebrachte Gegenstände, für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten, inklusive Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Reisekosten, Folge- und Vermögensschaden jeder Art übernimmt Abenteuerplanet keinerlei Haftung. Abenteuerplanet haftet nicht für Schäden die dem Kunden auf dem Weg Angebot entstehen. Der Kunde haftet für Schäden, die durch Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht werden. Während Angebots unterstehen die Kunden dem Weisungsrecht des Auftragnehmers. Wer gegen die Weisungen des Auftragnehmers verstößt, kann von der Teilnahme ganz oder teilweise ausgeschlossen werden. Daraus erwächst dem Kunden kein Anspruch auf Ersatz. Für sämtliche Ansprüche, die Abenteuerplanet gegenüber einem Kurs-/Camp-
/Veranstaltungsteilnehmer entstehen, haften alle Erziehungsberechtigten jeweils zur ungeteilten Hand. Die Kunden nehmen zur Kenntnis, dass die Teilnahme am gesamten Veranstaltungsbetrieb auf eigene Gefahr erfolgt und Abenteuerplanet weder für Personen noch Sachschäden welcher Art auch immer, insbesondere für Verletzungen, Sachbeschädigungen oder Diebstähle, sei es vor, während oder nach der Teilnahme an der Veranstaltung, bei der Zu- oder Abreise, weder für grobe, noch für leichte
Fahrlässigkeit haftet. Wir empfehlen für unsere Kurse
/ Camps / Veranstaltungen eine private
Unfallversicherung. Es wird allen Teilnehmern eine sportärztliche Untersuchung vor Kursbeginn empfohlen. Mit der Anmeldung bestätigt der Kunde, dass er die körperlichen Voraussetzungen für die Teilnahme am gebuchten Angebot jedenfalls erbringt. Generell verpflichtet sich der Kunde den Anweisungen der jeweiligen Kurs-/Camp- /Veranstaltungsleitung/betreuung Folge zu leisten sowie alles zu unterlassen, was zu einer Gefährdung, Beschädigung oder Verletzung von sich, Dritten oder Gegenständen führen kann. Widrigenfalls kann er/sie vom/von jeweiligen Kurs/Camp/Veranstaltung unverzüglich ausgeschlossen werden. In diesem Fall ist eine – auch nur anteilige – Refundierung des bereits bezahlten
Kurs-/ Camp-/Veranstaltungsbeitrages ausgeschlossen bzw. verzichtet der Kunde ausdrücklich auf eine derartige Refundierung. Eine Haftung seitens Abenteuerplanet und/oder seiner Kurs/ Camp-/Veranstaltungsleiter und -betreuer für allfällige aus der Teilnahme am/an der Kurs/Camp/Veranstaltung (samt An- und Abfahrten bzw. Aufenthalte vor, nach und beim/bei der Kurs/Camp/Veranstaltung) resultierenden
Verletzungen/Krankheiten ist ausgeschlossen. War es Abenteuerplanet aus irgendwelchen Gründen (Brand, Hauseinsturz, höhere Gewalt) unmöglich, Leistungen zu erbringen, so hat der Kunde keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz, Refundierung, oder Rücktritt, ein Ersatztermin kann nach Rücksprache, Verfügbarkeit und Einverständnis, im Ermessen von Abenteuerplanet wahrgenommen werden. Der Teilnehmer bzw. einer der Erziehungsberechtigten erklärt mit seiner Unterschrift, dass der Teilnehmer an keiner Verletzung oder Krankheit leidet, welche durch körperliche Betätigung nachweislich verschlechtert wird, und dass er in der Lage ist, angemessene körperliche Betätigung durchzuführen.
- Beiziehung von Subunternehmern
Die Auftragnehmerin kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
- Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Auftragnehmerin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihr zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wiener Neustadt. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
- Eigentumsvorbehalt
Die von der Auftragnehmerin gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum der
Auftragnehmerin.
- Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
- Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind. Die Auftragnehmerin empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Sommer 2020)
Impressum nach § 5 ECG, § 25 Abs 4 MedienG und § 14 UGB:
Firma: Abenteuerplanet Gesellschafter:
Raffael Klausner
Vierbatzstraße 10, 2345 Brunn am Gebirge
Rodrigo Marin Ledesma
Buchenweg 10, 2380 Perchtoldsdorf
Telefon: 0677/614 788 38
Email: office@abenteuerplanet.at
Firmenbuchgericht: Landesgericht Wiener Neustadt
Unternehmensgegenstand: Konzeption,
Vorbereitung, Organisation und Abhaltung von Lehrveranstaltungen
Aufsichtsbehörde: Österreichische Wirtschaftskammer